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Conditions

1. Vertrag

1.1 Zustandekommen

Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschlie├člich aufgrund dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Sie gelten sp├Ątestens mit der Auftragserteilung/Bestellung seitens des K├Ąufers als vereinbart. Neukunden, deren Bestellwert ├╝ber EURO 75.- netto betr├Ągt, haben grunds├Ątzlich per Vorauskasse oder Nachnahme zu zahlen. Hierf├╝r gew├Ąhren wir auch ein Skonto von 2%. Der K├Ąufer ist an seine Bestellung h├Âchstens bis zu vier Wochen gebunden. Die Bestellung gilt als angenommen, wenn Smart dental┬« sie schriftlich best├Ątigt oder ihr durch ├ťbersendung der Ware nachkommt. M├╝ndliche Vereinbarungen mit Smart dental GmbH┬« oder ihren Vertretern werden erst durch schriftliche Best├Ątigung von Smart dental GmbH┬« verbindlich. Im Hinblick auf die st├Ąndige technische Weiterentwicklung und Verbesserung unserer Produkte, behalten wir uns ├änderungen in Konstruktion und Ausf├╝hrung vor.

1.2 Preise

Preise gelten als Festpreise ab Werk einschlie├člich, sofern nicht anders vereinbart. Die Preise verstehen sich in EURO zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Transportverpackung, Fracht, Versicherung (sofern gew├╝nscht) gehen zu Lasten des K├Ąufers. F├╝r Lieferungen mit einem Nettowarenwert von weniger als EURO 75.- erheben wir einen Mindermengenzuschlag in H├Âhe von EURO 10.-. F├╝r Lieferungen, die unmittelbar an vom K├Ąufer benannte Dritte erfolgen, wird ein Zuschlag in H├Âhe von EURO 10.- berechnet.

2. Erf├╝llungsort

Erfüllungsort für die Leistungen von Smart dental GmbH® ist München.

3. Lieferung

3.1 Versand

Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des K├Ąufers ab M├╝nchen. Die Gefahr geht auf den K├Ąufer ├╝ber, sobald die Ware an die den Transport ausf├╝hrende Person ├╝bergeben worden ist oder zum Zwecke der Versendung das Lager verlassen hat. Die Gefahr geht auch dann auf den K├Ąufer ├╝ber, wenn die Ware versand- und abholbereit ist, dem K├Ąufer die Versandbereitschaft der Ware mitgeteilt wurde und sich die Versendung oder Abholung aus Gr├╝nden, die Smart dental GmbH┬« nicht zu vertreten hat, verz├Âgert. Smart dental GmbH┬« beh├Ąlt sich Teillieferungen in zumutbarem Umfang vor. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Versendung der Waren unversichert. Smart dental GmbH┬« nimmt gelieferte Verpackung zur├╝ck, wenn der K├Ąufer sie innerhalb einer Woche frachtfrei zur├╝cksendet.

3.2 Lieferzeit

Die angegebene Lieferzeit ist eingehalten, wenn die bestellten Waren mit ihrem Ablauf das Lager verlassen haben und dies dem K├Ąufer mitgeteilt wurde.

3.3 H├Âhere Gewalt etc.

H├Âhere Gewalt, rechtm├Ą├čige Arbeitskampfma├čnahmen, beh├Ârdliche Anordnungen sowie unverschuldete Betriebsst├Ârungen befreien Smart dental GmbH┬« von der Einhaltung bestimmter Lieferfristen f├╝r die Dauer der St├Ârung. Das gilt auch dann, wenn die oben genannten St├Ârungen im Verantwortungsbereich von Zulieferern f├╝r dieses Gesch├Ąft entstehen. Smart dental GmbH┬« ist in diesen F├Ąllen berechtigt nach Ablauf einer Frist von sechs Wochen seit Eintritt der St├Ârung, vom Vertrag ganz oder teilweise zur├╝ckzutreten. Smart dental GmbH┬« wird dies mindestens zwei Wochen vor Aus├╝bung des R├╝cktrittsrechts ank├╝ndigen. Schadensersatzanspr├╝che irgendwelcher Art gegen├╝ber Smart dental GmbH┬« sind in diesen F├Ąllen ausgeschlossen. Etwa vom K├Ąufer bereits geleistete Zahlungen werden jedoch zur├╝ckerstattet. Smart dental GmbH┬« wird den K├Ąufer in wichtigen F├Ąllen baldm├Âglichst ├╝ber die St├Ârungen unterrichten.

3.4 Nachlieferung

Nach Ablauf der Lieferfrist wird ohne Erkl├Ąrung eine Nachlieferungsfrist von 10 Tagen in Lauf gesetzt. Will der K├Ąufer vom Vertrag zur├╝cktreten, so muss er Smart dental GmbH┬« eine weitere Frist von 10 Tagen mittels Einschreiben/R├╝ckschein setzen. Er hat darin anzuk├╝ndigen, dass er nach Ablauf der Frist vom Vertrag zur├╝cktritt. Die Frist beginnt mit Eingang des Briefes zu laufen. Fixgesch├Ąfte werden nicht get├Ątigt.

3.5 Retouren

Retouren sind nach zuvor durch Smart dental GmbH┬« erkl├Ąrtem Einverst├Ąndnis und nur in der Originalverpackung m├Âglich. F├╝r Pr├╝fung und Wiedereinlagerung werden Wiedereinlagerungsgeb├╝hren in Rechnung gestellt. R├╝cknahmen von Einzelteilen aus Kits oder Sets sind nicht m├Âglich. Nur Waren in einwandfreiem und neuwertigem Zustand k├Ânnen zur Gutschrift zur├╝ckgesandt werden. F├╝r Transportsch├Ąden ist Smart dental GmbH┬« nicht zust├Ąndig, da alle Lieferungen ab Werk erfolgen. Ist die Verpackung besch├Ądigt, so wird eine Neuverpackung berechnet. Ist das Produkt besch├Ądigt, z.B. Kratzer, Schrammen, etc. oder aus anderen Gr├╝nden nicht mehr verkaufbar, so ist dieses grunds├Ątzlich von der R├╝cknahme ausgeschlossen. Die Wiedereinlagerungsgeb├╝hr richtet sich nach Kaufdatum (Rechnungsstellung Smart dental GmbH┬«) . Da jede Ware einer Rechnung zugeordnet werden muss, muss auch eine Kopie der Rechnung der betreffenden Waren der R├╝cksendung beigelegt werden. Liegt keine Kopie bei, so kann keine Gutschrift erfolgen. Die Ware wird bis zur Zusendung der Rechnungskopie im Retourenlager aufgehoben. Erfolgt nach Zugang der Ware innerhalb von drei Monaten keine Nachreichung der Rechnungskopie, so wird die Ware verwertet. Ein sp├Ąterer Anspruch auf R├╝ckgabe bzw. Auszahlung besteht nicht. Warenr├╝cksendungen, deren Wert unter Euro 25,- liegt, werden nicht gutgeschrieben.

Wiedereinlagerungsgeb├╝hr:

  • bis 10 Tage: keine Wiedereinlagerungsgeb├╝hr
  • bis 3 Monate: 15 % vom Netto-Listenpreis
  • bis 6 Monate: 30 % vom Netto-Listenpreis
  • bis 12 Monate: 50 % vom Netto-Listenpreis
  • ├╝ber 12 Monate: keine R├╝cknahme mehr m├Âglich

Neuverpackung:

  • Kunststoff-Folie: 10 Euro
  • Kartonage: 15 Euro
  • Andere: Produktabh├Ąngig

Sollte auf der Rechnung eine Skontierung ausgewiesen sein, so wird diese ebenfalls abgezogen, auch wenn diese nicht genutzt wurde.

4. Eigentumsvorbehalt

Smart dental GmbH┬« beh├Ąlt sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang s├Ąmtlicher Zahlungen aus dem Vertrag vor. Der K├Ąufer darf die Waren weder verpf├Ąnden noch zur Sicherung ├╝bereignen. Bei Pf├Ąndungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verf├╝gungen durch dritte Hand, hat er Smart dental GmbH┬« unverz├╝glich davon zu benachrichtigen, damit Smart dental GmbH┬« ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die Smart dental GmbH┬« entstandenen gerichtlichen und au├čergerichtlichen Kosten der erfolgreichen Intervention zu erstatten, haftet hierf├╝r der K├Ąufer. Der K├Ąufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Gesch├Ąftsgang weiter zu ver├Ąu├čern. Er tritt Smart dental GmbH┬« jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus dieser Weiterver├Ąu├čerung bis zur H├Âhe der Kaufpreisforderung ab. Smart dental GmbH┬« nimmt diese Abtretung an.

Smart dental GmbH┬« erm├Ąchtigt den K├Ąufer, die an sie abgetretenen Forderungen aus einem Weiterverkauf f├╝r ihre Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Die Befugnis von Smart dental GmbH┬« die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unber├╝hrt, jedoch verpflichtet sie sich, dies nicht zu tun, solange der K├Ąufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgem├Ą├č nachkommt. Im Widerrufsfalle ist der K├Ąufer gegen├╝ber Smart dental GmbH┬« verpflichtet, seine Abnehmer bekannt zu machen und alle erforderlichen Unterlagen herauszugeben, die zur Geltendmachung der Forderung durch Smart dental GmbH┬« zweckdienlich sind. Macht der K├Ąufer von der Einziehungsbefugnis Gebrauch, so steht Smart dental GmbH┬« der eingezogene Erl├Âs in H├Âhe des zwischen dem K├Ąufer und Smart dental GmbH┬« vereinbarten Lieferpreises f├╝r die Vorbehaltsware zu. An Zeichnungen, Skizzen, Mustern, Modifikationen, Abbildungen, Kostenvoranschl├Ągen und anderen Unterlagen beh├Ąlt Smart dental GmbH┬« sich Eigentums-, Urheber- und sonstige gewerbliche Schutzrechte vor. Sie d├╝rfen Dritten nicht ohne die ausdr├╝ckliche Zustimmung von Smart dental GmbH┬« zug├Ąnglich gemacht werden.

5. Zahlung

5.1 Zahlungsweise

Zahlungen haben in bar, per Nachnahme, durch Scheck oder ├ťberweisung zu erfolgen. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist die Rechnung in EURO (bargeldlos) zahlbar. Zahlungen haben direkt an Smart dental GmbH┬« zu erfolgen. Die Vertriebspartner oder Handelsvertreter von Smart dental GmbH┬« sind zur Entgegennahme von Zahlungen nicht berechtigt. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskr├Ąftig festgestellten Forderungen zul├Ąssig. Sonstige Abz├╝ge (z. B. Porto) sind unzul├Ąssig. Zahlungen werden stets zur Begleichung der ├Ąltesten f├Ąlligen Schuldposten zuz├╝glich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen verwendet.

5.2 Termine

Zahlungen sind sofort f├Ąllig und zahlbar innerhalb von 14 Tagen vom Tage der Ausstellung der Rechnung netto Kasse. Ein Hinausschieben des Rechnungsverfalls (Valutierung) ist grunds├Ątzlich ausgeschlossen, es sei denn, dass er mit Smart dental GmbH┬« zuvor vereinbart wurde.

5.3 Skonti

Smart dental GmbH┬« gew├Ąhrt 2% Skonto auf Kaufpreisrechnungen, sofern sie per Lastschriftverfahren eingezogen werden k├Ânnen. Im Rahmen von Reparaturrechnungen wird ein Skonto nicht gew├Ąhrt.

5.4 Verzug

Wird eine Rechnung nach F├Ąlligkeit und der in Ziffer 5.2. genannten Zahlungsfrist gezahlt, berechnet Smart dental GmbH┬« Verzugszinsen in H├Âhe von 5% ├╝ber dem Basiszinssatz gegen├╝ber Endverbrauchern und 8% ├╝ber dem Basiszinssatz, sofern ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Weitergehende Schadensersatzanspr├╝che sind deshalb nicht ausgeschlossen. Smart dental GmbH┬« ist zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem Vertrage verpflichtet, sofern f├Ąllige Rechnungsbetr├Ąge einschlie├člich Verzugszinsen nicht vollst├Ąndig bezahlt wurden.

6. M├Ąngel

6.1 R├╝ge

Beanstandungen offensichtlicher M├Ąngel sind sp├Ątestens 7 Tage nach Empfang der Ware gegen├╝ber Smart dental GmbH┬« schriftlich geltend zu machen. Handels├╝bliche oder zumutbare geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualit├Ąt, Farbe, Ma├če, des Gewichts, der Ausr├╝stung oder der Gestaltung d├╝rfen nicht beanstandet werden. F├╝r M├Ąngel, die durch Nichtbeachtung von Pflegehinweisen oder falscher Handhabung (z. B. korrosive chemische Reinigungsb├Ąder, Ultraschallb├Ąder etc.) entstanden sind, oder bei Ver├Ąnderungen oder Reparaturen, die nicht von Smart dental GmbH┬« durchgef├╝hrt worden sind, ├╝bernimmt Smart dental GmbH ┬« keine Haftung. R├╝cksendungen d├╝rfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung und mit beigelegter Kopie der Rechnung erfolgen.

6.2 M├Ąngelbeseitigung

Bei berechtigten Beanstandungen hat Smart dental GmbH┬« das Recht, nach R├╝ckempfang der Ware diese nachzubessern oder mangelfreie Ersatzware zu liefern. Anspr├╝che auf Minderung oder R├╝cktritt vom Vertrag kann der K├Ąufer nur geltend machen, wenn die Nacherf├╝llung fehlgeschlagen ist. Die dabei entstehenden Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten tr├Ągt Smart dental GmbH┬« soweit diese nicht dadurch erh├Âht werden, dass die Ware nach einem anderen Ort, als dem Wohnsitz oder die gewerbliche Niederlassung des K├Ąufers verbracht wurde.

7. Haftung

Smart dental GmbH┬« leistet Schadensersatz nur in F├Ąllen vors├Ątzlicher oder grob fahrl├Ąssiger Vertragsverletzungen. Bei dar├╝berhinausgehender schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Smart dental GmbH┬« nur f├╝r den vertragstypischen, vern├╝nftigerweise vorhersehbaren Schaden. Im ├╝brigen sind Schadensersatzanspr├╝che des K├Ąufers aus unmittelbaren oder mittelbaren Sch├Ąden der H├Âhe nach auf den Kaufpreis der ausgelieferten Ware bzw. im Falle des Verzugs auf den ausgebliebenen Teil der Lieferung beschr├Ąnkt. Diese Haftungsbegrenzungen gelten nicht f├╝r Sch├Ąden aus der Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit, die auf einer von Smart dental GmbH┬« oder ihrer Erf├╝llungsgehilfen zu vertretenden Pflichtverletzung beruhen. Will der K├Ąufer Schadensersatz statt der Leistung beanspruchen, so muss er Smart dental GmbH ┬« eine Vierwochenfrist nach Ablauf der Nachlieferungsfrist setzen. Die Frist wird von dem Tag an gerechnet, an dem die Mitteilung des K├Ąufers durch Einschreiben erfolgt.

8. R├╝cktritt

Bei erheblichen Pflichtverletzungen des K├Ąufers sowie bei Zahlungsverzug ist Smart dental GmbH┬« nach vorangegangener erfolgloser Fristsetzung, zum R├╝cktritt vom Vertrag und zur R├╝cknahme der Vorbehaltsware berechtigt, der K├Ąufer zur Herausgabe verpflichtet. Schadensersatzanspr├╝che sind deshalb nicht ausgeschlossen. Sofern Smart dental GmbH┬« Umst├Ąnde zur Kenntnis kommen, wonach der Kunde sich als Kreditunw├╝rdig erweist, und die Anspr├╝che von Smart dental GmbH┬« dadurch gef├Ąhrdet sind, kann Smart dental GmbH┬« Sicherstellung oder Vorausbezahlung des vollen Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zur├╝cktreten.

9. Verj├Ąhrung

Anspr├╝che des K├Ąufers wegen eines Mangels oder einer Pflichtverletzung verj├Ąhren nach einem Jahr.

10. Gerichtsstand/Rechtswahl

Der Gerichtsstand (auch f├╝r Wechsel- und Scheckklagen) ist M├╝nchen, soweit der K├Ąufer Kaufmann, eine juristische Person des ├Âffentlichen Rechts oder ├Âffentlich-rechtliches Sonderverm├Âgen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Es gilt deutsches Recht, auch im Falle von Auslandslieferungen, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11. Auslegung bei sich widersprechenden AGB`s

Der K├Ąufer ist mit den vorstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen einverstanden, sofern er nicht innerhalb einer Woche schriftlich Widerspruch erhebt. Anderslautende Einkaufsbedingungen des K├Ąufers werden von Smart dental GmbH┬« nicht anerkannt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen nichtig sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der ├╝brigen Bestimmungen nicht ber├╝hrt. An ihre Stelle tritt vielmehr eine Bestimmung, die dem von den Parteien urspr├╝nglich beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am n├Ąchsten kommt.



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